07. März 2016 | Allgemein, Lokales
In der Ratssitzung am 2. März wurde der Antrag der FDP zum „Standortfaktor Hochschule“ erst diskutiert, dann von der FDP zurückgezogen. Vorangegangen waren Wortmeldungen der Koalitionspartner CDU und SPD sowie des Oberbürgermeisters, die der FDP vorwarfen,...
13. Januar 2016 | Lokales, Pressemitteilungen
Die FDP-Ratsfraktion wird sich in ihrer ersten Sitzung des neuen Jahres mit der Rolle und den Möglichkeiten der Hochschule Niederrhein als Standfortfaktor für die Stadt beschäftigen. Burkhard Küpper, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, wird seiner Fraktion einen...
18. Dezember 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen
Wegen Zweifeln an der Richtigkeit der Gebührenkalkulation hat die FDP-Fraktion im Rat der Stadt die Abfallgebührensatzung für 2016 abgelehnt. Ratsherr Burkhard Küpper verwies auf rechtliche Zweifel, ob manche in der Kalkulation genannten Positionen überhaupt in die...
04. Dezember 2015 | Lokales, Pressemitteilungen
Im Hauptausschuss des Rates kündigte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion Burkhard Küpper an, dass die FDP den Haushaltsentwuf 2016 ablehnen werde. Die FDP bekenne sich nach wie vor zu den Zielen des Stärkungspaktes und sei auch bereit, Mindereinnahmen...
08. September 2015 | Lokales, Pressemitteilungen
Die FDP-Ratsfraktion schlägt eine Vergabe der Fördermittel für Projekte bürgerschaftlichen Engagements anhand der von der Verwaltung dargestellten Förderfähigkeit der Projekte und der ausgewiesenen relativen Eigenanteile vor. Zur Verfügung stehen 300.000 Euro. „Eine...
