Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
wenn man am 3. Adventssonntag über seiner Haushaltsrede brütet, statt die Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen, stellt man sich schon mal die Frage nach dem Sinn der Reden, die wir heute hier halten.
Und die Frage stellen sich offensichtlich nicht nur wir selber, sondern auch die Kolleginnen und Kollegen des Rates in allen Fraktionen. Denn egal wie auch immer die Runde zusammengesetzt ist, in der man sich politisch in den Wochen vorher begegnet, irgendeiner ist immer dabei, der sich wünscht: Macht es doch einfach kurz!
Und das ist verständlich. Die Haushaltsreden der Fraktionen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem die Beratung eigentlich schon abgeschlossen ist. Dass wir heute noch inhaltlich diskutiert haben, verdanken wir den Bürgerinnen und Bürgern, die sich engagiert mit dem Haushaltsentwurf des Kämmerers auseinandergesetzt haben.
Durch das Einarbeiten aller Haushaltswünsche der Mehrheit in die Änderungsliste der Verwaltung und das traditionelle Zurückziehen aller Haushaltsanträge der Oppositionsfraktionen nach den Beratungen im Hauptausschuss ist hier heute aber eigentlich nicht mehr vorgesehen, zu diskutieren.
Was wir stattdessen hier heute noch tun, ist uns erklären. Erklären, welche Themen und welche Fragen uns bei den Haushaltsberatungen bewegt haben und wie sie nach den Diskussionen in den diversen Ausschüssen mehrheitlich beantwortet wurden. Und das ist gut so! Politik muss sich erklären. Das ist ein wichtiges Element für die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie.
Mehr lesen? Die gesamte Rede finden Sie im PDF
