Finger skeptisch, ob Verkauf der richtige Weg ist
Die FDP-Fraktion begrüßt, dass die Stadtverwaltung ein Konzept zur Aufwertung des Abteibergs und zur Zukunft des Hauses Erholung vorlegt. Fraktionsvorsitzende Nicole Finger ist jedoch skeptisch, ob dazu zwingend ein Verkauf des Hauses Erholung gehören muss.
„Das Haus Erholung ist eines der identitätsstiftendsten Bauwerke dieser Stadt – soweit gebe ich der Verwaltung recht. Dass ein Verkauf notwendig ist, um eine Aufwertung des Hauses und einen angrenzenden Hotelbau zu realisieren, sehen wir aber noch nicht. Warum sollte dies nicht auch im Zusammenhang mit dem Neubau eines Hotels in einem langfristig angelegten Pachtvertrag möglich sein?“
Die FDP-Fraktion hatte sich, bereits in der Vergangenheit, immer wieder für die Erholung stark gemacht. Die Sanierung des Daches und der Frontfassade vor zwei Jahren kam letztlich nur durch den stetigen Druck der FDP zustande. Auch die Tatsache, dass heute im Haus Erholung standesamtliche Trauungen durchgeführt werden, geht auf eine Initiative der FDP zurück.
„Ein Verkauf dieses zentralen Gebäudes kann überhaupt nur dann in Betracht kommen, wenn es eine Garantie dafür gibt, dass die Stadt trotzdem weiter ausreichend auf das Gebäude zugreifen kann. Ob dies im Rahmen eines Kaufvertrages befriedigend gewährleistet werden kann, ist zweifelhaft. Ein Pachtvertrag würde da mehr Möglichkeiten bieten.“
In der heutigen BV Nord wird die FDP zunächst beantragen, das Thema um einen Sitzungszug zu schieben. Grund: Die Verwaltung verweist zu den Details zu Ausschreibung und Auswahlverfahren auf eine nicht-öffentliche Beratungsvorlage. Diese wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung bislang jedoch weder zugeschickt, noch ist sie im Ratsinformationssystem abgebildet.
„Selbst, wenn die Vorlage als Tischvorlage kommen sollte, versetzt uns das heute nicht mehr in die Lage, den Vorgang sachgerecht zu diskutieren. Hier muss vorab eine Beratung in den Fraktionen möglich sein. Politik muss wissen, was sie tut, wenn ihr nahegelegt wird, ein Gebäude zu veräußern, dass „aufgrund der gesellschaftshistorischen Verwurzelung und damit seiner bedeutungsvollen Stellung in der öffentlichen Wahrnehmung einen der wertvollsten Teile des Abteibergs darstellt“. Das ist übrigens ein Zitat aus der Beratungsvorlage“, so der Fraktionsvorsitzende in der BV-Nord Bernd Lamers.
Finger befürchtet jedoch, dass Bauverwaltung und GroKo den Vorgang als zeitkritisch deklarieren werden, da eine Präsentation der Ausschreibung auf der diesjährigen Expo Real geplant ist.
„Das kann aber kein Argument sein, die Expo Real findet schließlich jedes Jahr statt. Wir sollten hier nicht mit der heißen Nadel, sondern mit ruhiger Hand arbeiten. Das Haus Erholung hat zum 01. Januar einen neuen leistungsstarken Pächter. Hier brennt in dem Jahr nichts an.“